Erlanger Bündnis für den Frieden / Hintergründe

Foltervorwürfe:

Mehrere US-Soldaten haben nach einem Bericht des Fernsehsenders CBS Iraker in einem Bagdader Gefängnis schwer misshandelt. Bericht unter http://www.stern.de/politik/ausland/index.html?id=523479

US-Kampfhubschrauber filmt Todeschüsse auf "verdächtige "Iraker

Diese Filmsequenz (hier runterladen) stammt von der mit der Kanone gekoppelten Kamera eines Apache Hubschraubers. Der Film zeigt, wie drei Männer am Boden etwas längliches Wegwerfen. Die Soldaten halten sie deshalb für Aufständische. Man hört sie nachfragen, sie erhalten (wohl per Funk) den Befehl "Engage, Smoke them". Erkennbar wird ein verwundeter Mann gezielt umgebracht.

Quelle: Ein für US Verhältnisse wohl kritischer Bericht der Fernsehgesellschaft ABC

Die neue EU-Verfassung und warum sie abzulehnen ist

Text von Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung

Von unserer Veranstaltung: Nach dem Krieg ist vor dem Krieg

George Bushs neue Weltordnung - wie weiter ? Ist US-Weltherrschaft Allmachtsphantasie oder reale Gefahr ?

Aus der bürgerlichen Presse

BBC, 3.7.2003 (englisch): Polen will Anteil an iralischem Öl

Polen, ein Land das Truppen in den Irak geschickt hat, um die US geführten Truppen zu unterstützen, hat eingerämt, daß das "Endziel" sei, Zugang zum iralischen Öl zu erhalten.
Der polnische Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz sagte, sein Land habe nie verheimlicht, daß sein Land direkten Zugriff auf die Ölfelder wolle.

SPIEGEL ONLINE 03.06.2003 Kriegsgrund-Debatte: Das Schweigen der Europäer Die Bedrohung durch irakische Massenvernichtungswaffen war wohl eher ein Propagandagespenst als eine reale Bedrohung. Das geben inzwischen auch die Regierungen in Washington und London unverhohlen zu. Doch Europas Staats- und Regierungschefs üben sich beim G-8-Gipfel in Evian in kollektiver Verdrängung: Zugunsten des transatlantischen Friedens wird die Kriegslüge totgeschwiegen.

Streit um Kriegsgrund: US-Kongress will Klärung (Spiegel)

Streit um Kriegsgrund: "Die Basis des Irak-Kriegs ist Betrug"(Spiegel)

"Truthout Issues" (Los Angeles): Richard Butler bezichtigt die USA der "Heuchelei"
Der ehemalige Chef der UN-Waffeninspekteure in einem Seminar des Zentrums für Friedens-und Konfliktforschung in Sydney

Irak-Kriegsgründe: Blair unter Betrugsverdacht (Spiegel)

Intellektuellen-Aufruf: Europäer, auf die Barrikaden! (Spiegel) Europäische Intellektuelle forden ein "Avantgardistisches Kerneuropa".

Debatte: Warum Europa Bush widerstehen muss (Spiegel)

Aus der Friedensbewegung

Dokumentation - Verteidigungspolitische Richtlinien Sehr vieles deutet darauf hin, dass es den USA beim Irak-Krieg vor allem um den Zugriff auf die gewaltigen Ölreserven des Landes geht. Auch für die Haltung Großbritanniens mag dies ausschlaggebend sein: Von den sechs größten Erdölgesellschaften sind zwei britisch, BP und Shell. Aber auch Deutschland rüstet sich für die neuen Rohstoffkriege. Mit den "Verteidigungspolitischen Richtlinien", der sympathisch klingenden "Bundeswehrreform" und den ersten Kriegseinsätzen mausert sich Nachkriegs- Deutschland möglicherweise wieder zu einer Nation, die ökonomische Interessen regelmäßig auch mit Panzern, Bombern und Raketen durchsetzt.
Kontroverse um Uran als Waffe - ngo-online 17.04.2003 Großbritanniens führende Forschungsinstitution, die Royal Society, setzt sich für die Entfernung von abgereichertem Uran im Irak ein, das von US- und britischen Streitkräften verwendet wurde. Damit widerspricht die Royal Society der Behauptung des Pentagons, die eine Entfernung für unnötig hält und bislang von der Unterstützung durch die Royal Society ausging.
T. Pflüger - ngo online 16.4.03 Nach Auffassung von Tobias Pflüger, einem der Vordenker der deutschen Friedensbewegung, spielte Deutschland vor und während des Irak-Krieges eine erfolgreiche Doppelstrategie. Einerseits habe Deutschland den Krieg "umfassend militärisch unterstützt". Andererseits habe Deutschland auf diplomatischer Ebene erfolgreich seinen "weltpolitischen Aufstieg" betrieben, sagte Pflüger im Gespräch mit ngo-online.
Panorama 623 vpm 6.3.03: "Frisierte Berichte, gefälschte Beweise. Wie Bush für den Krieg mobilisiert"
Frankfurter Rundschau vom 14.3.: "Ein Krieg gegen Irak wäre eindeutig völkerrechtswidrig "
Bundesverwaltungsrichter Deiseroth über die rechtlichen Folgen eines "verfassungswidrigen Angriffskrieges "
Frankfurter Rundschau vom 11.9.2002: Am Abgrund des Verfassungsbruchs:
Dürfte die Bundesregierung es dulden, dass die USA im Falle eines Kriegs gegen Irak die deutschen Militärstützpunkte nutzen? / Von Dieter Deiseroth
Juristenorganisation IALANA zum Irak-Krieg
Frankfurter Rundschau vom 7.10.2002: Im Krieg gegen Iran schickten die USA den Gesandten Rumsfeld mit freundlichen Worten zu Saddam Hussein Dieser Artikel ist leider nicht mehr online, daür läßt sich das in britischen und US-Zeitungen nachlesen:
Capitol Times: Rumsfeld and Iraq über die Rolle von Rumsfeld bei der Lieferung von Biowaffen an den Irak
The Times: Dec 31, "2002 How US helped Iraq build deadly arsenal" Donald Rumsfeld, US Defence Secretary traf den Irakischen Präsidenten 1983 um US Firmen den Weg zu ebnen für den Verkauf von biologischen und chemischen Waffenkomponenten, darunter Anthrax und Beulenpest. Dies geht aus kürzlich freigegebenen Regierungsdokumenten hervor.
Sinn und Missbrauch internationaler Gerichtsbarkeit - von Norman Paech " Der gegenwärtige Prozess gegen den ehemaligen jugoslawischen Staatspräsidenten Milosevic vor dem Tribunal in Den Haag ist ein dringender Anlass, sich grundsätzliche Gedanken über die Wege oder Abwege zu machen, die die internationale Gerichtsbarkeit derzeit einzuschlagen sich anschickt. ... "